Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung

Definition der Rassendiskriminierung

Racistcampaignposter1Die UN-Rassen­diskriminierungs­konvention enthält in ihrem Artikel 1 eine Definition der Rassendiskriminierung. Danach ist jede Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung aufgrund der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum, die darauf gerichtet ist, Menschenrechte und Grundfreiheiten zu vereiteln oder zu beeinträchtigen, als Rassendiskriminierung zu verstehen.

Mit dieser Definition will die UN-Rassendiskriminierungskonvention nicht allein Benachteiligung wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten Rasse verhindern, sondern auch auch ethnische und andere Minderheiten schützen.

Dagegen wird es nach dieser Konvention nicht als Rassendiskriminierung angesehen, wenn ein Vertragsstaat Unterscheidungen, Ausschließungen, Beschränkungen oder Bevorzugungen zwischen eigenen und fremden Staatsangehörigen vornimmt (Artikel 1 Absatz 2).

Genauso wenig zählen Sondermaßnahmen, die lediglich vorübergehend eingesetzt werden, um bestimmten Gruppen von Menschen den gleichberechtigten Zugang zu Menschenrechten zu ermöglichen, nicht zur Rassendiskriminierung (Artikel 1 Absatz 4).

 

Artikel 1
(1) In diesem Übereinkommen bezeichnet der Ausdruck „Rassendiskriminierung“ jede auf der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum beruhende Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass dadurch ein gleichberechtigtes Anerkennen, Genießen oder Ausüben von Menschenrechten und Grundfreiheiten im politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen oder jedem sonstigen Bereich des öffentlichen Lebens vereitelt oder beeinträchtigt wird.
(2) Dieses Übereinkommen findet keine Anwendung auf Unterscheidungen, Ausschließungen, Beschränkungen oder Bevorzugungen, die ein Vertragsstaat zwischen eigenen und fremden Staatsangehörigen vornimmt.
(3) Dieses Übereinkommen ist nicht so auszulegen, als berühre es die Rechtsvorschriften der Vertragsstaaten über Staatsangehörigkeit, Staatsbürgerschaft oder Einbürgerung, sofern diese Vorschriften nicht Angehörige eines bestimmten Staates diskriminieren.
(4) Sondermaßnahmen, die einzig zu dem Zweck getroffen werden, eine angemessene Entwicklung bestimmter Rassengruppen, Volksgruppen oder Personen zu gewährleisten, die Schutz benötigen, soweit ein solcher erforderlich ist, damit sie die Menschenrechte und Grundfreiheiten gleichberechtigt genießen und ausüben können, gelten nicht als Rassendiskriminierung, sofern diese Maßnahmen nicht die Beibehaltung getrennter Rechte für verschiedene Rassengruppen zur Folge haben und sofern sie nicht fortgeführt werden, nachdem die Ziele, um derentwillen sie getroffen wurden, erreicht sind.