Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung

Definition der Rassendiskriminierung

Racistcampaignposter1Die UN-Rassen­diskri­m­inierungs­kon­ven­tion enthält in ihrem Artikel 1 eine Def­i­n­i­tion der Rassendiskri­m­inierung. Danach ist jede Unter­schei­dung, Auss­chließung, Beschränkung oder Bevorzu­gung auf­grund der Rasse, der Haut­farbe, der Abstam­mung, dem nationalen Ursprung oder dem Volk­s­tum, die darauf gerichtet ist, Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en zu vere­it­eln oder zu beein­trächti­gen, als Rassendiskri­m­inierung zu ver­ste­hen.

Mit dieser Def­i­n­i­tion will die UN-Rassendiskri­m­inierungskon­ven­tion nicht allein Benachteili­gung wegen Zuge­hörigkeit zu ein­er bes­timmten Rasse ver­hin­dern, son­dern auch auch eth­nis­che und andere Min­der­heit­en schützen.

Dage­gen wird es nach dieser Kon­ven­tion nicht als Rassendiskri­m­inierung ange­se­hen, wenn ein Ver­tragsstaat Unter­schei­dun­gen, Auss­chließun­gen, Beschränkun­gen oder Bevorzu­gun­gen zwis­chen eige­nen und frem­den Staat­sange­höri­gen vorn­immt (Artikel 1 Absatz 2).

Genau­so wenig zählen Son­der­maß­nah­men, die lediglich vorüberge­hend einge­set­zt wer­den, um bes­timmten Grup­pen von Men­schen den gle­ich­berechtigten Zugang zu Men­schen­recht­en zu ermöglichen, nicht zur Rassendiskri­m­inierung (Artikel 1 Absatz 4).

 

Artikel 1
(1) In diesem Übereinkom­men beze­ich­net der Aus­druck “Rassendiskri­m­inierung” jede auf der Rasse, der Haut­farbe, der Abstam­mung, dem nationalen Ursprung oder dem Volk­s­tum beruhende Unter­schei­dung, Auss­chließung, Beschränkung oder Bevorzu­gung, die zum Ziel oder zur Folge hat, dass dadurch ein gle­ich­berechtigtes Anerken­nen, Genießen oder Ausüben von Men­schen­recht­en und Grund­frei­heit­en im poli­tis­chen, wirtschaftlichen, sozialen, kul­turellen oder jedem son­sti­gen Bere­ich des öffentlichen Lebens vere­it­elt oder beein­trächtigt wird.
(2) Dieses Übereinkom­men find­et keine Anwen­dung auf Unter­schei­dun­gen, Auss­chließun­gen, Beschränkun­gen oder Bevorzu­gun­gen, die ein Ver­tragsstaat zwis­chen eige­nen und frem­den Staat­sange­höri­gen vorn­immt.
(3) Dieses Übereinkom­men ist nicht so auszule­gen, als berühre es die Rechtsvorschriften der Ver­tragsstaat­en über Staat­sange­hörigkeit, Staats­bürg­er­schaft oder Ein­bürgerung, sofern diese Vorschriften nicht Ange­hörige eines bes­timmten Staates diskri­m­inieren.
(4) Son­der­maß­nah­men, die einzig zu dem Zweck getrof­fen wer­den, eine angemessene Entwick­lung bes­timmter Ras­sen­grup­pen, Volks­grup­pen oder Per­so­n­en zu gewährleis­ten, die Schutz benöti­gen, soweit ein solch­er erforder­lich ist, damit sie die Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en gle­ich­berechtigt genießen und ausüben kön­nen, gel­ten nicht als Rassendiskri­m­inierung, sofern diese Maß­nah­men nicht die Beibehal­tung getren­nter Rechte für ver­schiedene Ras­sen­grup­pen zur Folge haben und sofern sie nicht fort­ge­führt wer­den, nach­dem die Ziele, um der­en­twillen sie getrof­fen wur­den, erre­icht sind.