Kategorie: ICERD – Inhalte

Die UN-Rassen­diskriminierungs­konvention enthält in ihrem Artikel 1 eine Definition der Rassendiskriminierung. Danach ist jede Unterscheidung, Ausschließung, Beschränkung oder Bevorzugung aufgrund der Rasse, der Hautfarbe, der Abstammung, dem nationalen Ursprung oder dem Volkstum, die darauf gerichtet ist, Menschenrechte und Grundfreiheiten zu …

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In ihrem Artikel 7 verpflichtet die UN-Rassen­diskriminierungs­konvention die Vertragsstaaten der Konvention zu Maßnahmen der Erziehung, Kultur und Information zur Verhinderung der Rassendiskriminierung.

Die Bundesrepublik Deutschland hat die Forderungen des Übereinkommens durch die innerstaatlich anwendbaren Rechtsvorschriften, vor allem durch die rechtliche …

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Die UN-Rassendiskriminierungskonvention enthält in ihrem Artikel 4 eine Verurteilung der geistigen Wurzeln der Rassendiskriminierung und die Verpflichtung der Vertragsstaaten, die Ideen der Rassendiskriminierung auszumerzen und ihre Propagierung und Betätigung zu verhindern und zu bestrafen:
 

Artikel 4
Die Vertragsstaaten verurteilen

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In ihrem Artikel 6 garantiert die UN-Rassendiskriminierungskonvention jedermann effektiven Rechtsschutz gegen alle Akte der Rassendiskriminierung sowie die Gewährung von Wiedergutmachung für Schäden, die durch solche Akte entstanden sind.

Artikel 6
Die Vertragsstaaten gewährleisten jeder Person in ihrem Hoheitsbereich einen wirksamen

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In ihrem Artikel 3 verurteilt die UN-Rassen­diskriminierungs­konvention ausdrücklich die Segregation und die Apartheid als innerstaatliche Form von Rassismus.

Gleichzeitig werden die Vertragsstaaten der Konvention verpflichtet, Segregation und Apartheid auf ihrem Staatsgebiet wirksam zu unterbinden.

Unter Segregation wird die rassistisch motivierte, …

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In Artikel 2 der Konvention wird die Rassendiskriminierung verurteilt; die Vertragsstaaten werden verpflichtet, durch ihre Politik und Verwaltung

• selbst jede rassische Diskriminierung zu unterlassen,
• solche Diskriminierungen, die von Personen oder Organisationen auf ihrem Gebiet ausgehen, zu unterdrücken und
• gegebenenfalls Hilfsmaßnahmen

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Welche Rechte bei der Rassendiskriminierung besonders betroffen sind, wird in der Konvention in Artikel 5 näher aufgelistet, der einen Katalog von Freiheits- und Bürgerrechten, aber auch von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten verbrieft.

Dies umfasst namentlich:

• die Gleichbehandlung vor Gericht

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