Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung

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Der Internationale Gerichtshof

Die UN-Rassen­diskri­m­inierungs­kon­ven­tion sieht in ihrem Artikel 22 vor, dass Stre­it­igkeit­en zwis­chen den Ver­tragsstaat­en über Ausle­gung oder Anwen­dung der Rassendiskri­m­inierungskon­ven­tion, falls sie nicht im Ver­hand­lungswege zu lösen sind, dem Inter­na­tionalen Gericht­shof zur Entschei­dung vorzule­gen sind.

Zu dieser Vorschrift haben freilich eine… Weiterlesen

Erziehung, Kultur und Information

In ihrem Artikel 7 verpflichtet die UN-Rassen­diskri­m­inierungs­kon­ven­tion die Ver­tragsstaat­en der Kon­ven­tion zu Maß­nah­men der Erziehung, Kul­tur und Infor­ma­tion zur Ver­hin­derung der Rassendiskri­m­inierung.

Die Bun­desre­pub­lik Deutsch­land hat die Forderun­gen des Übereinkom­mens durch die inner­staatlich anwend­baren Rechtsvorschriften, vor allem durch die rechtliche… Weiterlesen

Rechtsschutz und Wiedergutmachung

    In ihrem Artikel 6 garantiert die UN-Rassendiskri­m­inierungskon­ven­tion jed­er­mann effek­tiv­en Rechtss­chutz gegen alle Akte der Rassendiskri­m­inierung sowie die Gewährung von Wiedergut­machung für Schä­den, die durch solche Akte ent­standen sind.

 

Artikel 6 Die Ver­tragsstaat­en gewährleis­ten jed­er Per­son in ihrem… Weiterlesen

Geistige Wurzeln des Rassismus — Rassentheorie und Rassenhass

Die UN-Rassendiskri­m­inierungskon­ven­tion enthält in ihrem Artikel 4 eine Verurteilung der geisti­gen Wurzeln der Rassendiskri­m­inierung und die Verpflich­tung der Ver­tragsstaat­en, die Ideen der Rassendiskri­m­inierung auszumerzen und ihre Propagierung und Betä­ti­gung zu ver­hin­dern und zu bestrafen:  

The Physiognomist’s Own Book, 1841:“Ähn­lichkeit… Weiterlesen

Segregation und Apartheid

In ihrem Artikel 3 verurteilt die UN-Rassen­diskri­m­inierungs­kon­ven­tion aus­drück­lich die Seg­re­ga­tion und die Apartheid als inner­staatliche Form von Ras­sis­mus.

Gle­ichzeit­ig wer­den die Ver­tragsstaat­en der Kon­ven­tion verpflichtet, Seg­re­ga­tion und Apartheid auf ihrem Staats­ge­bi­et wirk­sam zu unterbinden.

Unter Seg­re­ga­tion wird die ras­sis­tisch motivierte,… Weiterlesen

Verurteilung der Rassendiskriminierung

In Artikel 2 der Kon­ven­tion wird die Rassendiskri­m­inierung verurteilt; die Ver­tragsstaat­en wer­den verpflichtet, durch ihre Poli­tik und Ver­wal­tung

  • selb­st jede ras­sis­che Diskri­m­inierung zu unter­lassen,
  • solche Diskri­m­inierun­gen, die von Per­so­n­en oder Organ­i­sa­tio­nen auf ihrem Gebi­et aus­ge­hen, zu unter­drück­en und
  • gegebe­nen­falls Hil­f­s­maß­nah­men… Weiterlesen

Die Entstehung der UN-Rassendiskriminierungskonvention

Das “Inter­na­tionale Übereinkom­men zur Besei­t­i­gung jed­er Form von Rassendiskri­m­inierung” ist das erste weltweite, zwis­chen­staatliche Ver­tragswerk, das den Schutz der Indi­viduen gegen jede Form der Rassendiskri­m­inierung sich­ern soll.

Zwar haben die Vere­in­ten Natio­nen bere­its am 20. Novem­ber 1963 die Erk­lärung zur… Weiterlesen

Von der Rassendiskriminierung besonders betroffene Rechte

Welche Rechte bei der Rassendiskri­m­inierung beson­ders betrof­fen sind, wird in der Kon­ven­tion in Artikel 5 näher aufge­lis­tet, der einen Kat­a­log von Frei­heits- und Bürg­er­recht­en, aber auch von wirtschaftlichen, sozialen und kul­turellen Recht­en ver­brieft.

Dies umfasst namentlich:

Internationales Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung

vom 7. März 1966

Die Ver­tragsstaat­en dieses Übereinkom­mens

Einge­denk der Tat­sache, dass die Char­ta der Vere­in­ten Natio­nen auf dem Grund­satz der ange­bore­nen Würde und Gle­ich­heit aller Men­schen beruht und dass alle Mit­glied­staat­en gelobt haben, gemein­sam und einzeln mit der Organ­i­sa­tion… Weiterlesen

Bedeutung der Rassendiskriminierungskonvention

Die Vere­in­ten Natio­nen haben bere­its in ihrer Char­ta, die am 24. Okto­ber 1945 in Kraft getreten ist, deut­lich zum Aus­druck gebracht, dass ihnen “die Achtung vor den Men­schen­recht­en und Grund­frei­heit­en für alle ohne Unter­schied der Rasse” (Artikel 1, Abs.3) beson­ders… Weiterlesen